AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Webportal www.das-Pflegeportal.de
Herausgeber sind Daniel Koll und Sven Ott.
1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Mit Abgabe des Angebots erkennt der Kunde unsere AGB an.
1.1 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
2.2. Mit der Bestellung eines Eintrags in unserem „Das Pflegeportal.de“ , erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung bzw. Anmeldung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Das Pflegeportal.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Frist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2.4. Wir sind berechtigt, die Annahme der Anmeldung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
2.5. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert.
ACHTUNG!
Alle Angaben bezüglich des Preises, beziehen sich NUR auf unseren Premium-Eintrag (5 Euro / Monat) , der Standard- und Backlink-Eintrag sind KOSTENLOS!
3. Preise
3.1. Der angebotene Preis ist netto exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Pflegeportal ist umsatzsteuerbefreit gemäß § 19 (1) UstG.
3.2. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.3. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung sofort den Preis zu zahlen.
3.4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
4. Leistungen
4.1. Das Pflegeportal.de bietet unter der Webadresse www.das-Pflegeportal.de Kunden an, sich und Ihr Unternehmen präsentieren zu können.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Angebotsbeschreibungen sind möglich.
Änderungen und Ergänzungen innerhalb des gewählten Tarifs werden kostenfrei ausgeführt, es sei denn, wir stellen unseren Kunden einen internetbasierten Zugang zur eigenständigen Editierung ihres Eintrags zur Verfügung. Bei Änderungen und Ergänzungen innerhalb des gewählten Tarifs, die durch uns ausgeführt werden, muss eine Bearbeitungszeit von 10 bis 14 Tagen einkalkuliert werden.
Ein Rücktritt des Kunden von der Anmeldung ist innerhalb von sieben Tagen möglich. In diesem Fall ist lediglich eine Stornogebühr von 10 € zu entrichten. Der bereits gezahlte Preis wird erstattet.
4.2 Vergütung, Rechnungsstellung, Vertragsdauer und Kündigung
Für seine Leistungen erhält Das Pflegeportal.de eine monatliche Eintragsgebühr. Der Jahresbetrag wird dem Kunden einmal jährlich in Rechnung gestellt. Der Berechnungszeitraum beginnt ab dem dem Eintragsdatum folgenden Monat für 12 weitere Monate. Angebote bis zum 15. eines Monats werden noch dem laufenden Monat zugerechnet.
Die Vertragsdauer beträgt jeweils ein Jahr. Vier Wochen vor Ablauf des bestehenden Vertragszeitraums erhält der Kunde eine Rechnung für das Folgejahr. Er kann dann entscheiden, ob er den Vertrag um ein weiteres Jahr verlängern (also weiterhin gelistet bleibt), den Tarif wechseln oder den Eintrag löschen lassen möchte. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde die beiliegende Rechnung begleicht.
Zahlt der Kunde auf diese Rechnung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Rechnungsdatum, ist das Pflegeportal.de berechtigt, das Vertragsverhältnis zu beenden.
Zur Kündigung und Löschung des Eintrags genügt eine formlose Kündigung per E-Mail an kuendigung@das-Pflegeportal.de
4.3 Außerordentliche Kündigung und Verweigerung einer Aufnahme ins Portal
Das Pflegeportal.de kann eine außerordentliche Kündigung oder die Verweigerung einer Aufnahme in das Portal aus wichtigen Gründen aussprechen.
4.4 Ausführungsfristen
Alle Aufträge (Neuanmeldungen, Änderungen, Ergänzungen usw.) werden möglichst innerhalb von 14 Tagen ausgeführt. Falls die Nichteinhaltung einer Leistungsfrist auf höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Ausführungsrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Ausführung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, soweit dies Gesetzlich zulässig ist.
4.5 Gewährleistung
Für die Gewährleistung gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes des BGB.
4.6 Vorbehaltsklausel & Haftungsbeschränkung
Für die Richtigkeit der Selbstauskünfte unserer Kunden und die Seriosität der Einträge übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung. Die Kunden sind für die berufsrechtliche Zulässigkeit der Anmeldung sowie die Angabe der Arbeitsgebiete selbst verantwortlich.
Wir übernehmen keinerlei Gewähr bezüglich der Qualität der Leistungen und der Angebote der hier gelisteten Pflegeheime und ambulanten Pflegediensten.
Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen können die Anbieter i.S.d. MdStV trotz Prüfung nicht haften. Dies gilt insbesondere für die Statthaftigkeit von Inhalten eines Eintrags, wenn diese gegen Berufsordnungen, Richtlinien oder geltende Gesetze verstoßen.
Die Veröffentlichungen durch die Betreiber der Homepage Das Pflegeportal.de erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. Das Pflegeportal.de haftet nicht dafür, dass keine Schutzrechte verletzt werden. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Anwendung benutzt. Geschützte Warenzeichen sind nicht einzeln gekennzeichnet. Sämtliche aufgeführten Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Besitzer.
Die Haftung für Schadenersatz wegen Nichterreichbarkeit der Website www.das-Pflegeportal.de und seiner Ko-Websites wird ausgeschlossen.
Die Informationen auf diesen Seiten stellen keine rechtliche oder steuerliche Beratung im Sinne der entsprechenden Gesetze dar, sondern bieten lediglich allgemeine Informationen.
4.7 Hinweis zu externen Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann (so das LG) nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen.
5. Widerrufbelehrung bei Fernabsatzverträgen
5.1. Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, dass ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber Das Pflegeportal zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung.
6. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
7. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Daniel Koll Medienagentur. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Falls einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.